Apple fordert besseren Schutz gegen Patenttrolle

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Apple fordert besseren Schutz gegen Patenttrolle

Apple fordert besseren Schutz gegen Patenttrolle, die Apple und auch andere Unternehmen erpressen, ihre Technologien zu lizensieren. Aus diesem Grund haben die Unternehmen nun die Europäische Kommission zum handeln aufgefordert. Mit Patenttrollen sind Personen gemeint, die Patentrechte in unangemessener Art und Weise für Patentklagen nutzen. 

In einem Schreiben an die Europäische Kommission haben sich nun 35 Unternehmen zusammengetan und fordern ein strikteres Vorgehen der Behörden. Laut der Financial Times handelt es sich bei den Unterstützten um internationale Unternehmen aus der Unterhaltungsindustrie sowie auch Autohersteller.

Die Patenttrolle sollen – so heißt es in dem Schreiben – eine Große Gefahr für Innovationen darstellen. Auch der Fortschrittsprozess diverser Wirtschaftsbereiche ist dadurch n Gefahr. Mit strengeren Gesetzen kann die Ausnutzung des Rechtssystems im Umgang mit Patentklagen verhindert werden. Erst kürzlich wurde Apple vorgeworfen, Firmengeheimnisse und dadurch auch Patente von Masimo für die Apple Watch unrechtmäßig verwendet zu haben (wir berichteten). Auch Microsoft und BMW gehören zu den Unternehmen, die sich in dem Schreiben bekannt gemacht haben.

Kläger können den kompletten Verkaufsstopp eines Produktes erwirken, auch wenn nur eine einzelne Patentlizenz verletzt worden ist. Dies ist den Unternehmen ein besonderer Dorn im Auge.
Apple selbst hat nun das auf Patentklagen spezialisierte Unternehmen Fortress Investment Group wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens verklagt. Kein ungewöhnlicher Schritt, wenn man bedenkt, dass gerade Apple im Fokus der Patenttrolle liegt.

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